Skip to main content
29. April 2020

Kohlbauer ad Rumelhart: Sechs Jahre im Schatten von Parkplatzraub, Bürgerfrotzelei und Showpolitik

Rumelharts BV-Jubiläum ist für Mariahilf kein Grund zum Feiern

Der Bezirksparteiobmann der FPÖ Mariahilf, LAbg. Leo Kohlbauer, sieht angesichts des sechsjährigen Jubiläums von Markus Rumelhart als Bezirksvorsteher keinen Grund zum Feiern. „Die sechs Jahre stehen im Schatten des größten Parkplatzraubes in der Geschichte des Bezirkes. In der Amtszeit von Rumelhart sind rund tausend Parkplätze im Zuge der Umgestaltungen von Mariahilfer Straße, Mollardgasse, Linke Wienzeile, Otto Bauer Gasse und unzähliger anderer Baumaßnahmen langfristig vernichtet worden“, erinnert Kohlbauer. In keinem einzigen Fall hätte sich der Bezirksvorsteher für die Schaffung auch nur eines Stellplatzes eingesetzt. „Der Bezirksvorsteher hat sich zum Büttel des Grünen Autofahrerhasses gemacht und zur weiteren Hetze gegen Autofahrer beigetragen“. Gerade die unzähligen Bürgerbeteiligungsverfahren stünden im Zeichen der Frotzelei der betroffenen Bürger, erinnert Kohlbauer an den Beteiligungsprozess Otto Bauer Gasse. „Den Bürgern wurde von einer sündteuren Agentur der Umbau nur schmackhaft gemacht, eine Abstimmung gab es nie“. Die Tatsache, dass sich Rumelhart mit Baumaßnahmen rund um sogenannte Hitzeinseln für den Klimaschutz einsetze, bezeichnet Kohlbauer als reine Chuzpe. „Wer glaubt, mit Großbaustellen, Baggern und LKWs einen Beitrag zum Klimaschutz zu setzten, der ist völlig daneben. Angesichts der unzähligen Baumaßnahmen müsste man Rumelhart eigentlich den Titel des größten Klimasünders in der Geschichte des Bezirkes verleihen“, so Kohlbauer. Beispielhaft sei auch das Projekt ‚Frühstück im Park‘. „Das ist eine rein private Initiative, welche ohne Subventionen auskommt – aber Rumelhart versucht, den Erfolg für sich zu vereinnahmen“, kritisiert Kohlbauer. Kohlbauer verweist auch auf die dramatischer Sicherheitslage im Bezirk. Zuletzt sei die Kriminalität um 14,1 % angestiegen ist. „Schuld an dieser Tatsache sind Rumelharts gescheite Sozialpolitik und sogenannte Vorzeige-Projekte wie die Suchthilfeeinrichtung Jedmayer“, weiß Kohlbauer. Abschließend hält Kohlbauer fest, dass die FPÖ die einzige Alternative zu Rumelharts Politik des Parkplatzraubes, Autofahrerhasses und Bürgerfrotzelei ist. „Wir werden im Herbst die Herausforderung annehmen und für eine sicheres und lebenswertes Mariahilf in den Wahlkampf ziehen“, kündigt Kohlbauer an.

© 2020 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.