Die fatale Willkommenspolitik der Ludwig-SPÖ hat Wien in den letzten Jahren systematisch an den Abgrund geführt. Allein für die Mindestsicherung von Asylanten werden jährlich 1 Milliarde Euro verschwendet, Großfamilien – etwa aus Syrien oder Afghanistan – erhalten tausende Euro Sozialhilfe pro Monat fürs Nichtstun. Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden. Unkontrollierte Massenmigration, explodierende Kriminalität, überforderte Sozialsysteme und wachsende Parallelgesellschaften sind die direkte Folge dieser verantwortungslosen Politik. FPÖ-Wien-Obmann Stadtrat Dominik Nepp fordert daher die sofortige Schaffung eines eigenen Stadtratsressorts für Remigration.
„Die Ludwig-SPÖ hat mit ihrer grenzenlosen Willkommenspolitik die Interessen der österreichischen Staatsbürger verraten. Wir brauchen endlich einen harten Kurswechsel und einen Stadtrat für Remigration, der sich mit aller Konsequenz um die Rückführung all jener kümmert, die hier nichts zu suchen haben“, erklärt Dominik Nepp.
Ein solches Ressort muss sich vor allem jenen nichtösterreichischen Staatsbürgern annehmen,
* die sich illegal in Österreich aufhalten,
* deren Asylgrund erloschen ist,
* die schwere Straftaten begangen haben oder mehrfach kriminell auffällig geworden sind,
* die Integrationsmaßnahmen hartnäckig verweigern,
* die trotz Arbeitsfähigkeit lieber vom österreichischen Steuerzahler leben, statt selbst zu arbeiten.
„Wer sich an unsere Gesetze hält, arbeitet und sich integriert, hat von uns nichts zu befürchten. Wer aber kriminell wird, unsere Regeln mit Füßen tritt oder unser Sozialsystem systematisch ausbeutet, der muss Wien und Österreich schnellstmöglich verlassen. Punkt. Aus. Ende“, stellt Nepp klar.
„Remigration ist zu einer Notwendigkeit geworden. Die FPÖ ist die einzige glaubwürdige Kraft, die eine solche Maßnahme auch wirklich umsetzen wird. Ich fordere dieses Ressort für mich ein, um endlich den notwendigen Kurswechsel durchzusetzen. Schluss mit der gescheiterten Kuschel- und Willkommenspolitik der SPÖ, Schluss mit der Sozialromantik auf Kosten der eigenen Bevölkerung. Wien braucht jetzt einen klaren und entschiedenen Kurswechsel“, so Nepp.