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19. Juni 2020

FP-Mariahilf freut sich über erfolgreiche BV-Sitzung - Pop-up-Gehweg verhindert

Zahlreiche FPÖ-Anträge wurden beschlossen

Als Erfolg auf ganzer Linie bezeichnet der Mariahilfer FPÖ-Bezirksparteiobmann, LAbg. Leo Kohlbauer, die gestrige Sitzung der Bezirksvertretung im 6. Bezirk. „Dank unseres medialen Druckes hat die SPÖ rund um Bezirksvorsteher Rumelhart den Grünen Antrag auf Einrichtung eigenes Pop-up-Gehweges auf der Gumpendorfer Straße abgelehnt und die Grünen können sich diesen Schwachsinn nun auf den Bauch binden.“

Es wurde eine weitere grüne Attacke auf die Autofahrer verhindert. „Auch der Antrag auf Errichtung einer temporären Fußgängerzone in der Mittelgasse hat keine Mehrheit gefunden.“

Der FPÖ-Klubobmann in der Mariahilfer Bezirksvertretung Yves Bertassi freut sich aber auch über die freiheitlichen Erfolge bei den angenommenen Anträgen. „Von unseren 10 Anträgen wurden 8 beschlossen, einer der zuständigen Kommission zugewiesen und nur einer abgelehnt. Als besonderen Erfolg möchte ich die einhellig beschlossene Stellplatz-Analyse für Mariahilf hervorheben. Eine FPÖ-Initiative, die letztendlich von allen Fraktionen eingebracht wurde, hat zum Ergebnis, dass es nach 10 Jahren endlich wieder eine Erhebung aller Stellplätze und deren Auslastung in Mariahilf im öffentlichen Raum sowie im Privatbereich geben wird.“

Der fraktionsübergreifende Antrag zur Potenzialanalyse Gumpendorfer Straße musste von der FPÖ abgelehnt werden, da man die gewünschten Änderungen im Antragstext – wie den Erhalt der Parkplätze sowie die Gewährleistung der Flüssigkeit des Verkehrs – nicht übernehmen wollten.

Der Antrag, der hauptsächlich eine Grüne Handschrift erkennen lässt, zeigt nach Meinung der beiden Freiheitlichen erneut die Intention der SPÖ bei der nächsten Wahl möglichst viele Grünwähler zu ergattern. "Man hätte den Anrainern gegenüber zumindest so ehrlich sein müssen und die wahre Absicht dieser Potenzialanalyse auch in Form eines Textes verewigen sollen. Nämlich mit folgendem Text: Wieviel Potenzial gibt es bei der Gumpendorfer Straße durch bauliche Maßnahmen Parkplätze zu vernichten und die Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs zu beeinträchtigen? Das wäre ehrlich und transparent gewesen. Daher dient diese Potentialanalyse nur als Werkzeug, um die Anrainer bei der nächsten Scheinbeteiligung an der Nase herum zu führen“, so die FPÖ-Politiker.

„Diese vergangene Sitzung der Bezirksvertretung zeigt einmal mehr, wie wichtig gute und konstruktive Oppositionsarbeit ist und dass die FPÖ das Gegengewicht zu absurder Verkehrspolitik und linkem Machtrausch ist“, schließen Kohlbauer und Bertassi.

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